Benötigen wir eine eigenständige europäische Armee? Eine Armee, die den geopolitischen Gegebenheiten Europas entspricht, ein Verteidigungsbündnis, welches die sicherheitspolitische Ausgangslage reflektiert, in der sich unser altehrwürdiger Kontinent befindet? Ja, mit absoluter Sicherheit.
Es ist daher zu begrüßen, dass unter den Staatsoberhäuptern der EU eine intensive Diskussion entbrannt ist, wenn diese auch häufig von einem immensen Ausmaß an Unkenntnis und Heuchelei geprägt ist.
Stoltenberg verstimmt
Es versteht sich von selbst, dass der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg diese Pläne in Bausch und Bogen verdammt - würde doch eine eigenständige europäische Verteidigungspolitik, die diesen Namen auch verdient, Schluss machen mit dem einseitigen Konfrontationskurs gegen Russland, den Vertragsbruch gegenüber Iran, ja mit dieser Politik, die lediglich darauf abzielt, Europa zum Abnehmer des überschüssig produzierten Erdöls der Amerikaner herabzuwürdigen und eine zukunftstaugliche energiepolitische Zukunft mit den eurasischen Anrainerstaaten verbaut.
Stoltenberg äußerte, im Sinne seiner Auftraggeber in Washington DC, dass er größere verteidigungspolitische Anstrengungen Brüssels begrüßen würde "Das aber muss innerhalb des Nato-Rahmens geschehen“.
Trump ist beleidigt
Stoltenberg reagierte damit auf den Vorschlag des französischen Staatspräsidenten Macron, welcher die Schaffung einer eigenständigen europäischen Armee vorgeschlagen hatte. In einem Interview hatte Macron die Gründung einer "echten europäischen Armee" als notwendig skizziert, um die Region eigenständiger und weniger abhängig von den USA zu machen, worauf Donald Trump von einem „beleidigenden Vorstoß" raunte.
Selbst überzeugte Transatlantiker räumen inzwischen ein, meistens allerdings hinter vorgehaltener Hand, dass die verteidigungspolitischen Interessen Washingtons nur sehr bedingt mit der Sicherheit Europas übereinstimmen.
Brzezinskis Klassiker
Die strategischen Ziele der Amerikaner lassen sich heute noch immer sehr gut in dem geopolitischen Klassiker von Brzezinskis nachlesen: „Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft (The Grand Chessboard: American Primacy and Its Geostrategic Imperatives)“, welches schon 1997 erschien, aber noch immer von beklemmender Aktualität ist.
Gerade jetzt, wo US-Außenminister Pompeo zusammen mit dem Sicherheitschef Bolton die Fäden zieht, an denen Donald Trump hängt. „Dieses riesige, merkwürdig geformte eurasische Schachbrett – das sich von Lissabon bis Wladiwostok erstreckt – ist der Schauplatz des global play.“, heißt es beispielsweise in dem Werk.
AKK will parlamentarische Kontrolle einschränken
Aber zurück in die europäische Gegenwart. Besteht die Möglichkeit, dass die Debatte um eine europäische Armee nur ein Strohfeuer ist, welches bald wieder erlischt? Ja.
Vielmehr besteht aber die Gefahr, dass eine Europäische Armee inszeniert werden soll, die nur dem Namen nach eine Armee Europas, in Wirklichkeit aber eine NATO-Truppe unter falscher Flagge wäre.
Die Äußerungen, welche die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer neulich gegenüber dem Nachrichtenportal T-Online tätigte, sollten aufhorchen lassen. AKK, wie diese Person von Freund und Feind genannt wird, sagte: “Ich glaube, dass eine europäische Armee Sinn macht. Auf dem Weg dorthin werden wir den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Bundeswehr ein Stück zurückfahren müssen.“
Man sollte sich diese Sätze einmal auf der Zunge zergehen lassen, um zu begreifen, dass die enge Vertraute der Kanzlerin hier für eine Einschränkung der parlamentarischen Kontrolle plädiert, bei sogenannten „out of area“-Einsätzen.
Diesbezüglich ist es natürlich kein Zufall, dass zeitgleich Ursula von der Leyen, in Mali –unter der Sonne Afrikas– eine „Armee der Europäer“ im Entstehen sieht. Auch die Frau Ministerin ist ja schon seit geraumer Zeit darum bemüht, Parlamentariern den Zugang zur Kontrolle der Bundeswehr zu erschweren. Man fragt sich nur, in welchem Auftrag von der Leyen hier zu handeln gedenkt. Ja, wir brauchen eine europäische Armee, aber nicht so, schon gar nicht unter dem Befehl dieser Politikerin.
Kommentare
Besteht also nicht die Möglichkeit, das man mit der europäischen Armee umgeht, wie mit der NATO?
Eine gemeinsame Verteidigung, auch gegen die USA lässt sich der Bevölkerung verkaufen. Danach redefiniert man die Ziele von Verteidigung auf Angriff (gegen Russland). Die juristischen Möglichkeiten sind mit dem Angriff auf Jugoslawien 1999 ja gegeben.
Die USA werden die europäische Armee ausstatten, wie sie es heute mit den Saudis tun.
Gegendarstellungen auf sachlicher Ebene erwünscht. :)
Wie schnell würde die Kriegspolitik sich wohl ändern.
Stoltenberg ,von der Leyen etc.sind Handlanger der NATO bzw der USA.
Weg damit, aber wer kommt danach? Wohl nichts besseres.
Bei einer EU-Army, die den Namen zurecht tragen würde, wären auch ganz andere Ziele zu definieren, als mit der NATO. Diese Ziele hätten andere Parameter, andere Dringlichkeiten und Grundlagen. Eine EU-Army muss sich und damit den EU-Raum zuallererst verteidigen, Grenz- u. Landesverteidigung. Klar soweit. Allerdings hat eine EU auch Interessen und diese werden nachhaltig unter der Bezugnahme auf eine schlagkräftige Armee untermauert und verdeutlicht, da macht es nur Sinn, „out of area“-Einsätze zu legitimieren bzw. feiner zu definieren, da evtl. taktische Erstschläge klug sind, bevor man überhaupt in die Verteidigungsfrage hin gelangt.
Um nun EU-Verbündete bzw. Wirtschaftspartner, zu schützen, um seine eigenen (EU) Interessen zu wahren, muss es erlaubt sein, auch ausserhalb der EU, also „out of area“ tätig zu werden. Insofern habe ich mit oben zitiertem Statement von AKK, bin weder ihr Freund noch Feind, keine Bauchschmerzen.
Alle Militäreinsätze der jüngeren Vergangenheit haben nicht weniger Konflikte oder weniger Terroristen gebracht sondern im Gegenteil mehr Gewalt, mehr Terror und vor allem mehr Leid der Bevölkerung.
Ich gehe nicht davon aus das der Einsatz einer EU Armee das plötzlich ändern wird. Eine Armee in der Hand der nicht Gewählten EU Bürokraten ist absolut gefährlich für uns Bürger, man stelle sich vor was diese damit anrichten können. Die Befehlsgewalt über eine Armee ist etwas anderes als die Entscheidung über Gurkenkrümmung oder DSGVO, bisher waren diese Leute nur eine Gefahr für unser Vermögen jetzt werden sie, mit der Schaffung einer EU Armee, eine Gefahr für unser Leben. Es bedarf für solche Entscheidungen eine Zustimmung der Bevölkerung nicht nur der Parlamente! Werden wir darüber demokratisch entscheiden können oder wird uns eine Entscheidung von unseren Eliten wieder alternativlos vorenthalten. Wir sollten sehr wachsam sein in der nächsten Zeit denn einmal Zugestimmt gibt es kein zurück mehr!
Fragen über Fragen …
Im Übrigen schließe ich mich »Schlossermeister« an.
Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt mir, dass mein Vater die Zukunft Europa´s bzw. Deutschlands schon in den 50iger Jahren richtig einschätzte. Der dritte Krieg gegen D/E wird, egal wie er geführt wird, der Letzte sein, denn vor Allem die Deutschen müssen verschwinden bzw. in anderen Kulturen aufgehen. Vorerst von mir als Blödsinn abgetan, habe ich angefangen mich mit der Vergangenheit/Geschichte auseinander zu setzen. Seine Einschätzung - für mich heute kein Blödsinn mehr, denn die erscheckende Realität zeigt sich täglich mehr und mehr. Hinhören was gesagt wird und nicht aufnehmen was geredet wird - leider wird dieser feine Unterschied weder im Elternhaus noch in den Schulen vermittelt. Eine EU Armee unter EU Aufsicht und Kontrolle öffnet legal Tor und Tür für Mord und Totschlag, je nachdem welches Volk sich nicht unterordnen will. Die Soldaten der Nation der sie entstammen, werden gegenüber der Bevölkerung aus anderen Nationen wesentlich weniger Skrupel haben, als der Bevölkerung der eigenen Nation gegenüber. Das liegt nun mal in der (noch) menschlichen Natur. Eine unkontrollierte Zuwanderung wie derzeit von der EU geplant - in Europa haben noch ca. 2 Milliarden Menschen Platz (bitte googeln und selber informieren), sorgt zusätzlich für die endgültige Vernichtung der einzelnen Bevölkerungen.
Arsen in kleinen Dosen, damit kann man sehr lange (mit Beschwerden) überleben; aber einmal überdossiert, bedeutet es einen qualvollen Tod. Jahrelang wurden wir mit kleinen Dosen darauf vorbereitet - wir haben die Beschwerden ignoriert und uns statt dessen an die Schmerzen gewöhnt - die Vorbereitung für die Überdosis läuft bereits und nimmt immer mehr Fahrt auf. Ob die Menschen, die diesen Irrsinn überleben zu bedauern oder zu beglückwünschen sein werden, ist jedem seiner eigenen Vorstellungskraft überlassen.
Wehret den Anfängen - dieser Zug ist längst abgefahren, denn das in diesem Land Millionen ihr Hirn benutzen und auf die Strasse gehen um zumindest noch eine Korrektur des politischen Wahnsinns zu erreichen, bleibt für D eine Utopie. Schon verrückt, am Deutschen Wesen soll die Welt genesen - egal wie unmöglich es in der Realität ist- z. B.Klimaschutz, ein kleines Land schreitet voran, der Rest der Welt schert sich einen feuchten Kehricht, die Bevölkerung des kleinen Landess zahlt und zahlt, andere Länder springen auf den Paypal-Zug auf - aber es ändert sich NICHTS (Großkonzerne versiffen die Umwelt, es wird gerodet auf Teufel komm raus, es wird vergiftet - Hauptsache der Umsatz stimmt usw) - nur die Bevölkerungen glauben daran und zahlen und zahlen und fühlen sich so gut dabei!
So funktioniert Umverteilung von Unten nach Oben!
Und genau mit dieser Masche arbeitet auch der Migrationspakt. Umverteilen - aber nicht an die Ärmsten der Armen, nein diese werden nur dazu benützt, dass es noch schneller geht um das Restvermögen des sogenannten Mittelstandes einzusammeln. Und dann Krieg, Krieg und nochmals Krieg! Millionen von Menschen sind dann halt Kollateralsschäden - egal es trifft ja nur die Anderen!??? Und Jene, die das meiste Geld eingesammelt haben, werden gewinnen. Monopoly mit Menschen - ein perverses Spiel und jeder spielt freudig mit, ohne sich für die Spielregeln zu interessieren oder sich damit auseinander zu setzten! WIE IRRE IST DIESE MENSCHHEIT EIGENTLICH??
Ich und ich hoffe viele anderen Deutsche, Griechen, Engländer, ... haben andere Interessen und Sorgen als Kriege zu führen in anderen Ländern, um die "Interessen" einiger Großkapitalisten zu vertreten (Öl, Gas, leichtsinnig vergebene Kredite, seltene industriewertvolle Mineralien aus Afrika, ...).
Ich selbst brauche keine Armee, die mich verteidigt, da ich nicht weiß wer bei klarem Verstand ein europäisches Land angreifen soll, außer die von Frau Dr. Merkel eingeladenen "Flüchtlinge". Was sollte sich denn z.B. Putin bei uns holen wollen? Vielleicht die tschetschnischen Terroristen, die bei uns Asyl haben? Oder das viele Erdgas zurückholen, das Gasprom an uns verkaufen will?
Und China hat noch nie einen Angriffskrieg gegen ein fremdes Land geführt, immer nur innerhalb der eigenen Einflußzone seine Interessen gewahrt (große Mauer, indisch-chinesische Grenzen, Vietnam, Tibet-Problem, Taiwan). Aber England und Deutschland haben schon mal versucht in China einzumaschieren und Japan sowieso, und die USA versuchen dauernd über Vasallenstaaten (Taiwan, Korea, Japan, früher Vietnam + Laos) ihre Welt-Hegemonie zu erhalten und diese Vasallen gegen China aufzuhetzen.
Gegen wen sollte sich also eine deutsche oder europäische Armee verteidigen? Gegen eine forcierte Eiwanderung und gegen importierten Terrorismus: ja ok, aber dazu brauche ich keine Bomber und keine Panzer, und keine U-Boote und keine Raketen und Atomwaffen sowieso nicht. Hierfür brauche eine gute Polizei, einen durchgreifenden Rechtsstaat, im Extremfall eine im inneren einsetzbare Spezialtruppe der Armee, der für Einsätze im eigenen Land sehr speziell ausgebildet ist.
Und wenn Rußland wirklich angreifen will, weil es z.B. Angst hat vor den in Europa gelandeten Terroisten, wie lange wird dann Rußland brauchen das Problem zu bereinigen, und wie will sich Deutschland mit den in der BRD verliebenen 2 funktionstüchtigen Hubschraubern verteidigen?
Mittelfristig allerdings wird es noch viel Hollywood geben.
P.S. Bei Dr. von der Leyen sollte man niemals den Dr. weg lassen. Sie hat schliesslich viel Geld und Beziehungen dafür gebraucht.
Grüsse aus der Schweiz
Gruß Lübecker
Schönes Wochenende wünscht ironalex :—/
stell dir mal vor, Waffenlieferungen nach Israel würden stoppen.
Was denkst du ist das Ende vom Lied?
ABER nur unter der Bedingung, dass man erst wie ganzen Versallen der USA aus der EU kickt, und sich so immer mehr von der USA distanziert. Es wäre in meinen Augen viel besser, wenn die EU ihren eigenen weg geh, und sich weder von Russland noch von den USA abhängig machen sollte. Und wenn die USA uns irgendwelche strafzölle aufdrückt, sollten wir ihnen auch welche aufdrücken und mehr geschäfte mit russland machen. Wir sollten son mit allem ländern versuchen wirtschaftlich vorteile herraus zu ziehen, aber wir sollten uns wie gesagt Unabhängiger von irgendwelchen Großmächten machen, und Europa auch zu einer "Großmacht" machen, aber das funktioniert nur, wenn alle heuchlerischen Versallen aus der EU entfernt werden, und wir wieder politiker haben, die umsetzen was unsere Völter wollen.